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1. August 2009 6 01 /08 /August /2009 18:03
Woche des Grundeinkommens
Vom 14. - 20.9.2009 ist in Deutschland die Woche des Grundeinkommens. Das heißt in vielen Städten der Bundesrepublik  finden Veranstaltungen wie Theater, Vorträge, Kinderveranstaltungen, Informationsstände und andere Aktivitäten statt, die auf die Idee des Grundeinkommens aufmerksam machen und informieren wollen. Diejenigen, die bereits von dieser Idee begeistert sind, fragen sich, ob es am 27. September  zur Bundestagswahl die Möglichkeit gibt, Grundeinkommen zu wählen ob es Kandidaten oder Parteien gibt, die diese Idee vertreten. Diskutiert wird die Idee des Grundeinkommens in fast allen Parteien, mit verschiedenen Modellen der Umsetzung, aber bei allen besteht die Problematik, dass Sie nicht wirklich den Mut haben, alte Denkstrukturen und Machtinteressen zu überwinden und greifen nicht wirklich die Bedingungslosigkeit auf. In einigen Regionen, wie zum Beispiel in Braunschweig stellen sich aber Parteiunabhängige Kandidaten zur Wahl, die das Konzept der Bedingungslosigkeit und die ursprüngliche Bedeutung des Bedingungslosen Grundeinkommens vertreten. Nähere Informationen dazu findet man im Internet auf verschiedenen Seiten unter dem Suchbegriff Grundeinkommen.
Viele, für die diese Idee neu ist, tun sie aber gleich als Spinnerei ab, oder zumindest als Illusion angesichts der bestehenden Finanzkriese und dem Gejammmer der Politiker, das es ja schon nicht zu bezahlen ist, wenn jetzt zum Beispiel nach den Tarifverhandlungen mit den Kindertagesmüttern diese etwas mehr Lohn bekommen. In der Tat muss natürlich gefragt werden, wie denn ein Bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren wäre. Interessant ist, dass bedeutende Wirtschaftsexperten, Wissenschaftler  und Führungskräfte der Finanzmärkte eindeutig zu dem Ergebnis kommen, dass es kein Problem der Finanzierung gebe, sondern das Problem eher im Umgang mit der neu entstandenen Freiheit und größeren Verantwortungsübernahme  liegt, die entsteht, sollte die Idee des  bedingungslosen Grundeinkommens verwirklicht werden.
Ein Modell der Finanzierung über eine neue Steuerpolitik zur Finanzierung, die meines erachtens auch ein sehr gesundender Beitrag zur Beendigung der Finanzkriese wäre (im Zusammenhang mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens) wird in dem Film über das Grundeinkommen  ( er kann auf der 2.Seite dieses Blogs angeschaut werden) dargestellt. An dieser Stelle möchte ich es aber in den Grundzügen Beispielhaft noch einmal darstellen.
Die Idee ist die Einführung einer Konsumsteuer, die wir ja alle schon in Form der Mehrwertsteuer kennen, und die Abschaffung aller anderen Steuern. An dieser Stelle erheben gleich viele, vor allem linksorientierte Politiker, Protest mit dem Argument, die Konsumsteuer bzw. Mehrwertsteuer belaste vor allem Niedrigverdiener und Arbeitnehmer mit geringem Einkommen, denn die Steuer wird ja immer dann fällig, wenn Ware oder Dienstleistung gekauft wird und es wäre ungerecht, wenn die Konsumenten mit einer hohen Steuer belegt würden. Stimmt das aber, wenn davon ausgegangen wird, dass alle anderen Steuern wegfallen`? Wird dann auch alles noch viel teurer ? Man sieht ja auf den Rechnungen, wie durch die ausgewiesene Mehrwertsteuer  der Endpreis erheblich steigt.
Die Realität ist aber, dass  im Preis einer Ware oder Dienstleistung wesentlich mehr Steuern  stecken, nur dass der Konsument es nicht realisiert, denn auf der Rechnung erscheint nur die Mehrwertsteuer. Angenommen Sie kaufen ein Hemd im Supermarkt, so setzt sich der Preis zusammen, aus den Ausgaben, die der Supermarktinhaber selbst für den Wareneikauf hatte (darinnen  stecken ja schon ein Teil Steuern, denn der Hersteller legt natürlich seine Ausgaben, die Löhne (Lohnsteuer und sozialausgeben, stecken da schon drin) die er für seine Arbeiter zahlt, auf den Preis um. Dann anteilig was der Supermarktinhaber an Kosten für Gebäude, Logistik und Einrichtung hat, die Löhne und Lohnnebenkosten (wiederum sind darin Steuern und Sozialabgaben), seine Umsatzsteuern ( falls  er sich nicht wie viele Großunternehmer geschickt um diese Steuern drückt),  die Mehrwertsteuer und natürlich möchte er ja auch noch etwas verdienen. Kurz gesagt, sind im Preis den der Endverbraucher zahlt, eine Menge versteckte Steuern enthalten. Ein Teil der Steuern, die der Staat einnimmt, wird in dem bestehenden Steuersystem, das Arbeit und Leistung besteuert, von der Verkäuferin bezahlt, die Ihnen das Hemd an der Kasse einpackt.  Falls Sie als Verbraucher in Lohnabhängiger Arbeit stehen, haben Sie darüberhinaus schon vorher für Ihr verdientes Geld, mit dem Sie das Hemd kaufen, anteilig Lohnsteuer an den Staat gezahlt.
Würden aber alle Steuern bis auf die Konsumsteuer wegfallen, so könnte diese Konsum oder Mehrwertsteuer um soviel erhöht werden, dass der Endpreis gleich bliebe. Dann würde der Staat für das Hemd die gleichen Steuereinnahmen haben wie vorher. In diesem Fall würden Sie als Konsument den ganzen Steueranteil zahlen, hätten aber den genauen Überblick, wie viel Sie tatsächlich an den Staat abführen. Die Verkäuferin zum Beispiel müsste dann nicht mehr auch noch für Ihre Arbeit einen Teil der Steuerlast tragen. Sie wird aber sicher auch etwas kaufen müssen und dann, wenn Sie etwas nimmt dafür einen Teil an die Gemeinschaft der Steuerzahler in Form der Konsumsteuer abgeben.
Jemand der zum Beispiel viel Geld hat, ein sogenannter Reicher, müsste dann auch viel Steuern zahlen, wenn er sich einen Luxus gönnt. Denn wenn er sich zum Beispiel einen Privatjet anschafft, würde er dann mit der Konsumsteuer einen ordentlichen Teil Steuern zahlen, um den man sich nicht geschickt rummogeln kann, wie um die Einkommenssteuer. Ein Unternehmer der Menschen als Arbeitskraft einstellt, würde auch nicht mehr steuerlich dafür benachteiligt werden, weil er Lohnsteuer und Sozialabgaben dafür zahlen muss. Vor allem kleinere Betriebe würden durch den Wegfall der Lohnsteuer und Sozialabgaben sehr entlastet. Die momentane Realität sieht in etwa so aus, dass ein Kleinunternehmer für einen Arbeiter mit 10,00 € Stundenlohn in Wirklichkeit etwa 20,00 €  Ausgaben hat, da muss er sich 3mal überlegen, ob er dass leisten kann. Dem Arbeiter selbst bleiben von den 10,00 € auch höchstens 7,00 € (wenn überhaupt).  Wer von den beiden soll denn dann noch genug haben, um den subventionierten Opel zu kaufen und vor allem, wer soll denn die Steuergelder  aufbringen durch Lohnsteuer, wenn es immer weniger von dieser Arbeit gibt?
Weg von der Einkommenssteuer zu einer effektiven  Konsumsteuer, würde sehr viel Geld in der Verwaltung sparen,  wäre viel übersichtlicher und auch einfacher zu überschauen, Schwarzarbeit  gäbe es nicht mehr und jeder müsste Steuern zahlen, denn Konsumenten und Verbraucher sind alle.
Ich bin kein Finanz- oder Steuerexperte, aber die Idee als solche leuchtet mir ein und ich finde es reichlich ungerecht, wenn die große Steuerlast ausgerechnet von denen getragen werden soll, die eine Arbeit für die Gemeinschaft leisten. Wer sich näher damit befassen möchte und auch Ausführungen von Fachleuten zu dem Thema der Finanzierbarkeit hören möchte, findet entsprechende Informationen unter www.unternimm-die-zukunft.de / , www.unternimm-die-zukunft.de/,  www.unternimm-die-zukunft.de /.
© Gerhard Himmel

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Published by Gerhard - in Politik
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