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18. Juni 2010 5 18 /06 /Juni /2010 13:25

Am 17.6.2010 diskutiert der Europäische Rat in Brüssel auch die Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 und beschließt. Aus diesem Anlass hat die Europäischen Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Kampagne gestartet zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Daran sind viele Initiativen aus ganz Europa beteiligt, u.A: die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac. Näheres findet man unter: http://www.grundeinkommen.de/17/06/2010/pressemitteilung-der-europaeischen-initiative-fuer-ein-bedingungsloses-grundeinkommen.html#more-1558

Ziel ist es durch möglichst viele Unterschriften der Bürger aus ganz Europa den Politikern durch Bürgerstimmen klar zu machen, das ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein gewünschter und wichtiger Baustein im Kampf gegen Armut und sozialer Ausgrenzung ist.

Auch die Initiative Deutschlands nEUe Demokraten begrüßen dies sehr und unterstützen es mit allen Kräften.

Zeigt die Kampagne doch auch, dass bereits eine große Zahl europäischer Bürger ein Bedingungsloses Grundeinkommen (wir nennen es Mindesteinkommen), als unabdingbar halten.

Die Mehrzahl der Initiativen versuchen die etablierten Parteien zur Durchsetzung ihrer Idee zu bewegen. Die Initiative Deutschlands nEUe Demokraten vertritt die Auffassung, dass es sinnvoll wäre eine nEUe Partei zu gründen, die sich als Hauptziel die Einführung eines Mindesteinkommens und eines neuen Staats und Finanzmodells setzt. Die Erfahrung zeigt, das die etablierten Parteien zwar durchweg auch über ein Grundeinkommen diskutieren (z.B. Bürgergeld), aber dies immer verwässern oder sogar wie die FDP mit ihrem Bürgergeld Gedanken sogar ins Gegenteil verdreht. Die etablierten Parteien sind allzu sehr in sogenannte Sachzwänge und angestammte Parteiideologie und Erhaltung ihrer Machtposition verwickelt, um wirklich kreative Ideen zur Neugestaltung auffassen zu können. Jeder ist eingeladen sich mit dem nEUen Staats Modell auseinanderzusetzen und gegebenenfalls aktiv mitzugestalten, damit eine wählbare Partei entsteht, die sich ganz auf eine demokratische Neugestaltung konzentrieren kann.

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Published by Gerhard - in Politik
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